Wie bereits angekündigt, wird derzeit an einem erweiterten Corona-Stufenplan gearbeitet. Die Landesregierung hat einen Entwurf erarbeitet, welcher nun in die Beratungen im Landtag eingehen wird.Lobende Worte findet Sebastian Zinke für den Ministerpräsidenten: "Stephan...

Unnötige Panikmache im Landkreis aber nicht angebracht.

Nachdem bereits gleich zum Wochenanfang verschiedene Berichte über einen „Impftourismus“ im Heidekreis in den Medien kursierten, gingen unmittelbar zahlreiche Anfragen von verunsicherten Mitbürgerinnen und Mitbürgern beim hiesigen Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke ein. Angesichts der schon seit Tagen bekannten Knappheit von Impstoffen, kamen nunmehr auch Äußerungen des Landkreises hinzu, dass die Kapazitäten zusätzlich von Menschen außerhalb des Heidekreises unnötig strapaziert würden. Der Abgeordnete informierte sich daher unverzüglich bei der Staatskanzlei und dem Niedersächsischen Sozialministerium über den Sachverhalt.

Insbesondere in diesen fordernden Zeiten, so Zinke, ist es unrühmlich den Einwohnerinnen und Einwohnern im Heidekreis den Eindruck zu vermitteln sie würden nicht die notwendigen Impfstoffe erhalten. Vielmehr sei es so, dass das Land keine genauen Angaben zu den Lieferungen machen kann, da von Bundesebene keine zuverlässige Aussage gemacht werde. Sobald verlässliche Lieferkapazitäten bekannt sind, werden sämtliche Impfzentren im Land informiert und die dortigen Wartelisten und Anmeldungen können entsprechend weiterbearbeitet werden.

In den vergangenen Tagen erreichten den Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke zahlreiche Nachrichten zur Absenkung von Förderabgaben bei der Gas- und Erdölförderung. Die wortgleichen Anfragen, in denen der Landesregierung und dem Abgeordneten Zinke Vorhaltungen gemacht werden, der Erdöl- und Erdgasindustrie Millionen-Rabatte einzuräumen, scheinen nach der gestrigen Plenarsitzung im Landtag von ganz anderen Stellen fälschlich verbreitet worden zu sein. „Mit den tatsächlichen Umständen, worüber in diesem Fall zu entscheiden ist, haben die oberflächlichen, wenn auch verständlichen, Vorhaltungen rein gar nichts zu tun“ zeigt sich Sebastian Zinke fest in der Sachlage bestätigt.

Klimaschutz hat für Zinke und für die gesamte SPD-Fraktion einen sehr hohen Stellenwert. Davon werde er sich auch nicht abbringen lassen und verweist auf seinen Einsatz im Heidekreis gegen neue Bohrvorhaben. „Mit dem jüngst verabschiedeten Klimagesetz ist Niedersachsen das erste Bundesland, das sich gesetzlich zur Klimaneutralität verpflichtet, und wir wollen den landesweiten Energiebedarf schon bis zum Jahr 2040 komplett durch erneuerbare Energien decken“, macht Zinke seinen Standpunkt deutlich. 

Der Sportverein Eintracht Fallingbostel e.V. ist mit seinen über 1.500 Mitgliedern und 17 Sparten im Sportbetrieb aufgrund der Pandemie-Situation nahezu vollständig zum erliegen gekommen. Lediglich der Bereich der Jugendarbeit erfährt in Teilbereichen wachsenden Zulauf, weiß der erste Vorsitzende Rolf Schneider aus Bad Fallingbostel zu berichten. Denn als Betreiber des Jugendzentrums in Bad Fallingbostel bietet der Verein für Kinder und Jugendliche an, am notwendig gewordenen Distanzunterricht der Schulen teilzunehmen. 

Auf Einladung des Kreisgeschäftsführers des DRK Soltau, Bernd Ingendahl, besuchte der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke die Geschäftsstelle in Soltau und informierte sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD Stadtratsfraktion, Harald Garbers, über die aktuelle Situation und die zukünftige Entwicklung.

Bernd Ingendahl berichtete von zur Zeit 170 Mitarbeitenden, von denen 90 im Rettungsdienst und 40 in den vom DRK Soltau betriebenen Kindergärten tätig sind. Aufgrund der Pandemie-Situation ist das Tagesgeschäft von täglich neuen Herausforderungen und hoher Flexibilität bei den Mitarbeitenden geprägt. Umstände, für die Bernd Ingendahl gegenüber seiner Belegschaft tiefen Dank und Anerkennung empfindet.

Das Deutsche Rote Kreuz in Soltau hat ein großes Betätigungsfeld, weiß Ingendahl zu berichten. Neben einem Menü-Dienst im Großraum Soltau, betreibt das DRK Soltau einen Hausnotruf, bietet Fahrdienste und Migrationsberatung an. Der Rettungsdienst stellt stelle aber weiterhin einen der wichtigsten Bereiche des DRK Soltau dar. „In 95% der Fälle, ist der Rettungsdienst in 15 Minuten beim Patienten und das im gesamten nördlichen Teil vom Heidekreis“, zeigt sich Ingendahl stolz und fügt an, „das kommt nicht zuletzt durch die gute Infrastruktur des DRK Soltau“. Auch wenn das neue Heidekreisklinikum in Bad Fallingbostel entstehen wird, bleiben, so Ingendahl, alle heutigen Rettungswachen erhalten. Sebastian Zinke zeigt sich erfreut, „Der Notarzt kommt also für die Bewohnerinnen und Bewohner des nördlichen Heidekreises weiterhin aus Soltau“.

Mitglieder der SPD aus dem Heidekreis zu Gast bei Bauminister Olaf Lies

Eine bezahlbare Wohnung zu finden, ist nicht nur in Großstädten schwierig geworden. Auch in den ländlichen Regionen ist es inzwischen problematisch, bezahlbare sowie barrierearme Wohnungen zu mieten, die dem Wohnstandart des Jahres 2020 entsprechen. Steigende Miet- und Baukosten sowie knapper werdende Bauflächen beeinflussen die Wohnkosten auch im Heidekreis, so dass die Diskussion um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch die Räte und Rathäuser erreicht hat. Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke nahm diese Entwicklung zum Anlass und lud Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Ortsvereine sowie Ratsfraktionen aus Schwarmstedt, Ahlden-Hodenhagen, Walsrode und Bomlitz zu einem Gespräch mit Bauminister Olaf Lies nach Hannover ein.

Nahezu alle Anwesenden berichteten von den gleichen Herausforderungen auf dem kommunalen Wohnungsmarkt. Privaten Investoren scheinen mehrheitlich entsprechende Anreize zu fehlen, um öffentlich geförderte Wohnungen mit einer Mietpreisbindung zu vermarkten, die sich auf kleinere Einkommen ausrichten oder auch insbesondere den Ansprüchen von älteren Menschen gerecht werden. Der Bedarf sei da, war die einhellige Meinung, lediglich der Markt ziehe nicht mit, sondern sei überwiegend auf höchstmögliche Renditen fokussiert.

25 Millionen Euro für pandemiefeste Umbauten, Erweiterungen und Modernisierungen

Die Corona-Pandemie stellt viele Bereiche der Wirtschaft vor große Herausforderungen und bringt viele Betriebe in finanzielle Schieflage. Für den hiesigen Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke, ist gerade die Gastronomie eine der Branchen, die unter den Auswirkungen des Virus am meisten zu leiden hat: „Die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie sind für die Gastronomie in unserem Land fatal. Viele Gastronominnen und Gastronomen sehen ihre Existenz gefährdet, etliche Beschäftigte befinden sich in Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit. Durch die Schließungen während der Corona-Pandemie und ein reines Außer-Haus-Geschäft über mehrere Wochen sind die Umsätze vieler gastronomischer Betriebe gewaltig eingebrochen.“

Um die dramatischen Folgen der Pandemie für die Gastronomie abzumildern, hat die Landesregierung ein Förderprogramm für Gaststätten auf den Weg gebracht. Dieses sieht ein Finanzvolumen von 25 Millionen Euro vor und ist eingebettet in das Sonderprogramm „Tourismus und Gastronomie“, welches 120 Millionen Euro umfasst und mit dem zweiten Nachtragshaushalt durch den Niedersächsischen Landtag beschlossen worden ist.

Nicht nur Unternehmen, Soloselbstständige oder Freiberufler, sondern auch gemeinnützige Organisationen leiden im besonderen Maße unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. „Wenn Einnahmen oder Spenden ausbleiben, können vielerorts laufende Kosten nicht mehr gedeckt und notwendige Investitionen nicht mehr getätigt werden!“, schildert Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke.

Niedersachsen lasse, so Zinke, jene gemeinnützige Organisationen während dieser schweren Krise jedoch nicht im Regen stehen. „Zur Deckung von Liquiditätsengpässen oder gar zur Verhinderung des vollständigen Liquiditätsausfalls können Organisationen ab sofort den “Niedersachsen-Schnellkredit Gemeinnützige Organisationen“ bei der NBank beantragen.“, weist stellvertretende Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion hin.

Als SPD-Fraktion, hebt Sebastian Zinke hervor, sei die Sicherung der sozialen Landschaft ein wichtiges Anliegen. „Wir wollen die Strukturen vor Ort erhalten, welche durch die Corona-Pandemie in Gefahr sind. Es geht darum, dass wir den gemeinnützigen Sektor, der einen so wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden leistet, in dieser schweren Zeit unterstützen!“

Wie Sebastian Zinke aus Hannover berichtet, bringen die Fraktionen von SPD und CDU einen Antrag „für ein vernünftiges Miteinander von Mensch und Wolf“ in den Landtag ein. Neben einem besseren Monitoring, soll die Landesregierung aufgefordert werden, darauf hinzuwirken, dass der Bund bisher Unklare Vorgaben, wie den günstigen Erhaltungszustand definiert und festlegt sowie den Ländern ermöglicht, auf eigenen Wolfsmanagementplänen ein Bestandsmanagement durchzuführen.

Weiter, so Zinke, soll der Wolf in Niedersachsen ins Jagdgesetz aufgenommen werden, aber einer ganzjährigen Schonzeit unterstellt sein. Neben einem Managementplan für Niedersachsen, soll sich die Landesregierung gegenüber der Bundesregierung für eine Weidetierprämie für Schafe und Ziegen einsetzen.

Mit der ebenfalls kurz vor der Veröffentlichung stehenden neuen Wolfsverordnung der Landesregierung, wird laut Sebastian Zinke ein rechtlicher Rahmen für den Umgang mit dem Wolf für eine Vielzahl von Einzelfällen geschaffen. Es wird geregelt, wann eine Vergrämung oder Entnahme von Wölfen zum Schutz des Menschen, zur Vermeidung wirtschaftlicher Schäden oder bei besonderem öffentlichen Interesse erfolgen kann. Damit wird die Notwendigkeit einer Einzelfallprüfung nicht aufgehoben, der Rahmen für Entnahmen aber klar geregelt.

In vielen Teilen Deutschlands wird aus Wasserkraft Strom erzeugt. Dies erfolgt in der Regel an Stauseen in höheren Lagen. Die Idee von Wissenschaftlern der Technischen Universität (TU) Braunschweig, dass dies mit innovativer Technik auch an der Aller funktionieren kann, war bereits vor einigen Jahren eine überraschende Nachricht für die Gemeinde Hademstorf. Ein von der TU initiiertes Projekt sollte mit einem dort entwickelten Hochleistungswasserrad an zwei Standorten in Niedersachsen realisiert werden. Neben einem Standort in Hornbostel/Bannetze im Landkreis Celle war das Nadelwehr in Hademstorf als Standort vorgesehen.

Das Projekt sei aber in den letzten Jahren ins Stocken geraten. Über diesen Umstand informierte die Bürgermeisterin der Gemeinde Hademstorf, Ulrike Wichmann-Wrede, den hiesigen Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke. Denn inzwischen droht das Projekt insgesamt zu scheitern: Es gäbe inzwischen Pläne, das historische Nadelwehr in Hademstorf insgesamt zurück zu bauen. Ohne das Wehr sei dieses innovative Projekt jedoch nicht umsetzbar.

Kürzlich trafen sich der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke und Jan Niemann, Geschäftsführer der Stadtwerke Munster, zu einem Austausch zum Thema Geothermie und die Möglichkeiten zur Nutzung von Erdwärme in der Region. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Munster Stefan Leunig, erörterten die Anwesenden die Bedeutung und die Perspektiven, die sich aus der Tiefenförderung von Erdwärme ergeben.

Jan Niemann verwies gleich eingangs darauf, dass die schadstofffreie Produktion von Wärme und Strom durch die Tiefengeothermie in Süddeutschland bereits erfolgreich eingesetzt wird, in Norddeutschland bisher aber kaum genutzt wird. Das soll sich aber laut Niemann schnellstmöglich ändern und in Munster soll ein bundesweit anerkanntes Leuchtturmprojekt entstehen. Zinke konnte bereits vermelden, dass die Bestrebungen der Stadtwerke Munster und die Nebeneffekte aus diesem Vorhaben auch in den zuständigen Ministerien nicht verborgen geblieben sind, aktuell stehen aufgrund verschiedener Gründe nicht so ganz einfach Fördermittel zur Verfügung, um das Projekt voran zu bringen.

Vorstellung des Brand- und Hilfeleistungsberichts der Niedersächsischen Feuerwehren 2019

Wie Sebastian Zinke aus Hannover berichtet, hat am heutigen Tag der SPD-Innenminister Boris Pistorius den Brand- und Hilfeleistungsbericht der Niedersächsischen Feuerwehren 2019 vorgestellt. Zum Bericht erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sebastian Zinke: „Unsere Feuerwehren leisten einen zentralen Beitrag zur Sicherheit in unserem Bundesland. Niemand mag sich vorstellen, was passiert, wenn es brennt, aber niemand kommt. Für unser gesellschaftliches Miteinander ist eine flächendeckende Brandbekämpfungsstruktur unerlässlich.“ 

Insgesamt wurden im Jahr 2019 über 23.000 Brandeinsätze gefahren. „Unsere niedersächsischen Frauen und Männer in den Feuerwehren leisten großartige und unermüdliche Arbeit. Für meine Fraktion möchte ich ihnen für ihr tägliches und häufig ehrenamtliches Engagement danken!“, erklärt Zinke weiter: „Die Herausforderungen, mit denen sich die Einsatzkräfte konfrontiert sehen, nehmen konstant zu und stellen die Helferinnen und Helfer vor schwere Aufgaben. Vegetationsbrände, Hochwasser und Extremwettersituationen führen dazu, dass die Einsatzlagen sich nicht vereinfachen.“

Wirschaftsförderung und Energieberatung waren die Themen, über die sich der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke (SPD) und die Kreistagspolitikerin Karin Fedderke (SPD), mit der Leiterin der Energieagentur Heidekreis, Theresa Weinsziehr und dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Deltaland mbH, Michael Krohn, austauschten. Neben der strategisch guten Lage für Gewerbeansiedlungen im Heidekreis und vielen beispielhaften Projekten, informierten sich die beiden Politiker über die aktuellen Herausforderungen und die perspektivischen Entwicklungen für die Zukunft.

Weit oben auf der Liste waren sämtliche Themen im Bereich der Energieeinsparung und der klimaneutralen Energiegewinnung. Bereits heute, berichtete Theresa Weinsziehr, produzieren Biomasse- Wind- und Solaranlagen im Heidekreis mehr Strom als verbraucht wird. Allerdings bestehen bisher keine oder nicht ausreichende Möglichkeiten den erzeugten Strom so zu speichern, so dass dieser bei Bedarf entsprechend abgerufen werden könnte. Bisher werde der erzeugte Strom überwiegend in das Stromnetz der Netzbetreiber eingespeist und verarbeitet. Neben den bisher gebräuchlichsten Arten, wie Photovoltaik oder durch Windkraft den Strom selbst zu produzieren, erörterte Weinsziehr Systeme, die bereits im Vorfeld von Maßnahmen planerisch berücksichtigt werden können, um Privathaushalte und Gewerbekomplexe nachhaltig und effizient mit selbstproduzierter Energie zu versorgen. Von einer über den Bedarf produzierten Menge klimaneutraler Energie, zeigte sich Zinke beeindruckt, „das ist die richtige Richtung und immer mehr Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen legen Wert auf ressourcenschonende und klimafreundliche Energiegewinnung“.

Im Juli hatten die Bundesregierung und die Länder beschlossen, 500 Millionen Euro für die Anschaffung mobiler digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ohne Gerät bereitzustellen. Nun kommen laut Angaben vom Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke rund 760.919,00 Euro in den Heidekreis, weitere sollen folgen.

„Mit der Veröffentlichung der entsprechenden Zuwendungsrichtlinien im Juli, hatten zahlreiche Schulen und Schulträger im Heidekreis die Mittel beantragt, nun, nur zwei Monate später, kommen die Gelder in die Auszahlung“ ist Zinke sichtlich erfreut über die zügige Abwicklung, „jetzt können die Schulträger die schulgebundenen mobilen Endgeräte anschaffen.“

Bereits kurz nach den wegen der Corona-Pandemie verordneten Schließungen von Zoos, Tiergärten und Wildgehegen, tauschte sich der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke mit den Betreibern der regionalen Parks und Zoos aus. Neben den ausbleibenden Erlösen aus Eintrittsgeldern, standen die Betreiber zusehends vor der Herausforderung, die in den Parks lebenden Tiere mit Nahrung zu versorgen, laufende Betriebskosten zu decken und Löhne zu zahlen.

Neben dem Serengeti Park in Hodenhagen, besuchte Zinke ebenfalls, gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil, den Weltvogelpark Walsrode. Die beiden Abgeordneten nutzen die Gelegenheit um die Sorgen und Nöte sowie die Herausforderungen in Tierparks in dieser Ausnahmesituation mit in ihre Abgeordnetenarbeit einfließen zu lassen.

Sebastian Zinke besucht Pioniere für Zukunftstechnologien in Hodenhagen

Ursprünglich 2013 als Start Up in Wismar gegründet, erweiterte sich die Firma Veekim AG als Technologieunternehmen nach Hodenhagen und bietet seinen bereits über 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein zukunftsorientiertes Tätigkeitsfeld. Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke nutzte die Möglichkeit nach der Sommerpause, um sich vom Vorstandsvorsitzenden Dr. Peter Siegle das Unternehmen und die Tätigkeitsfelder erläutern zu lassen.

Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Hodenhagen, Karl-Gerhard Tamke und dem örtlichen SPD Vorsitzenden Gernot Bäßmann, konnte sich der Landtagsabgeordnete Zinke ein gutes Bild über die Herausforderungen in einem Technologieunternehmen verschaffen.

Wie der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke berichtet, fließen durch das Sportstättensanierungsprogramm des Landes insgesamt 1.190.432,- Euro in den Heidekreis.

Durch das Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen, mit einer Gesamthöhe von bis zu 100 Millionen Euro zwischen 2019 bis 2022, werden im aktuellen zweiten Jahr der Förderungen 98 weitere kommunale Maßnahmen mit einer Landeszuwendung bedacht, erläutert Zinke. Hierfür stünden im Haushaltsjahr 2020 insgesamt 34 Millionen Euro zur Verfügung – davon 10 Millionen Euro über eine Verpflichtungsermächtigung für die Umsetzung in 2021.

Zum zweiten Antragsstichtag am 30.04.2020 seien laut Zinke mehr als 260 Anträge von Landkreisen, Städten und Gemeinden aus ganz Niedersachsen mit einer beantragten Fördersumme von knapp 90 Millionen Euro eingegangen, weshalb eine Auswahlentscheidung getroffen werden musste. „Hierbei sind in dieser Förderperiode im Heidekreis Soltau, Wietzendorf und Walsrode ausgewählt worden. Mich freut es ganz besonders, dass diese Landesmittel hier im Heidekreis ankommen und durch diese Förderung die Haushalte entlastet werden.“ ist Sebastian Zinke sichtlich erfreut über Auswahl im Ministerium.

Gemeinsam mit der Ratsfrau Karin Fedderke aus Bad Fallingbostel, besuchte der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke die Kurklinik Fallingbostel. Geschäftsführer Wilfried Bissel erörterte den beiden Politikern, wie sich der Betrieb der privatgeführten Einrichtung durch die Corona-Situation verändert und welche Herausforderungen damit einhergehen, wenn zusätzliche Betten zur Entlastung der Krankenhäuser bereitgestellt werden.

Für eine Rehaklinik sei es die Aufgabe, Menschen nach einer Operation möglichst so wieder aufzubauen, dass sie im Anschluß in einen möglichst normalen Alltag zurückkehren können und auf gegebenenfalls veränderte Lebenssituationen vorbereitet sind, beschreibt Bissel grob die Einrichtung in Bad Fallingbostel. Nach dem Erlass des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz wurde die Klinik Fallingbostel, als eine von 22 in Niedersachsen, Ende März vom Gesundheitsministerium ausgewählt und angewiesen, zusätzliche Betten bereitzustellen, um die regulären Krankenhäuser zu entlasten, da eine deutlich höhere Anzahl von Coronainfizierten zu befürchten war.

Über die vergangenen Wochen verteilt besuchte der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke insgesamt sechs unterschiedliche Schulzweige im gesamten Heidekreis und informierte sich über die Herausforderungen, die es für die Lehrkräfte im Präsenzunterricht und beim Homeschooling gibt. Durch die Corona-Pandemie wurde das gesamte Schulsystem auf den Kopf gestellt. Komplette Lehrpläne mussten angepasst und ganze Schule im Homeschooling unterrichtet werden. Nicht nur für die Schülerschaft waren das ungewohnte Zustände, insbesondere die Lehrkräfte waren vor unbekannte Umstände gestellt, die aber, wie aus allen besuchten Schulen berichtet wurde, durch größtmögliches Engagement der Lehrerschaft begegnet wurde.

„Teilweise sind einzelne Lehrerinnen und Lehrer bei der Schülerschaft vorbeigefahren und haben das benötigte Lehrmaterial abgeliefert.“ berichtet Sebastian Zinke über die Schilderungen aus seinen Besuchen. „In anderen Schulen wurde emsig an einem digitalen Konzept gearbeitet, das den Kindern ermöglicht den Unterricht über Computer oder Laptops wahrzunehmen.“

Wie der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aus Hannover berichtet, sind nun die Zuwendungsrichtlinien zur Umsetzung des Sofortprogramms veröffentlicht worden. Bereits im April berichteten die SPD Abgeordneten Lars Klingbeil und Sebastian Zinke, dass die Bundesregierung und die Länder beschlossen hatten, 500 Millionen Euro für die Anschaffung mobiler digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ohne Gerät bereitzustellen. „Mit der jetzigen Veröffentlichung der entsprechenden ´Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms des Bundes und der Länder´ können die Schulträger ab sofort die Mittel für die schulgebundenen mobilen Endgeräte beantragen.“ macht der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke deutlich, dass nun auch im Heidekreis die Beantragung der Mittel zügig vorangehen muss. Für die Schulen im Heidekreis bedeute das laut Zinke, dass diese über das Sofortausstattungsprogramm kurzfristig in die Lage versetzt werden, möglichst vielen Schülerinnen und Schülern digitalen Unterricht, unterstützt mit mobilen Endgeräten, zu ermöglichen. „Damit sorgen wir dafür, dass kein Kind und kein Jugendlicher abgehängt wird. Das ist ein wichtiger Schritt hin zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte und zu mehr Bildungsgerechtigkeit im Heidekreis“, betont Zinke, der ebenfalls Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Heidekreis ist.

Konsequente Stärkung der Sicherheitsbehörden und der Justiz vorantreiben

Hannover. Kriminelle Banden und Familienclans gefährden nicht nur den Rechtsstaat, sondern auch das demokratische und gesellschaftliche Miteinander in Niedersachsen. Dazu erklärt der SPD-Innenpolitiker Sebastian Zinke: „Clankriminalität ist kein Kleinstverbrechen, sondern umfasst häufig schwere Tatbestände wie Schutzgelderpressung, Menschenhandel, Waffen- und Drogenhandel oder Zwangsprostitution. Häufig sind Gewalt, Repressionen und Bedrohungen das Mittel der Familienclans, mit denen sie anderen Bürgerinnen und Bürgern sowie Polizei, Justiz und Verwaltung begegnen.“

In Niedersachsen gehe man bereits entschlossen und konsequent gegen solche Erscheinungsformen vor. Es brauche jedoch eine engere Verzahnung aller staatlicher Ebenen, um der Clankriminalität in Niedersachsen mit aller Entschiedenheit zu begegnen, erklärt Zinke weiter: „Nur, wenn Polizei und Justiz eng verbunden mit den zuständigen Behörden wie dem Zoll, der Gewerbeaufsicht und der Steuerfahndung zusammenarbeiten, können größere Erfolge gegen Familienbanden erzielt werden. Wir müssen, kurz gesagt, die gesamte Schlagkraft des Staates gegen die Clankriminalität bündeln.“ 

Klingbeil und Zinke machen sich an den BBS Soltau und Walsrode ein Bild von der Schulöffnung nach den Corona-Einschränkungen   

„Zurück in die Schule“ heißt es in diesen Wochen für viele Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer: Seit dem 15. Juni werden in Niedersachsen wieder alle Klassen unterrichtet. Kurz vor diesem Datum nahmen auch der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke in einem Klassenzimmer Platz. Die beiden SPD-Politiker machten sich ein Bild von den Schulöffnungsplänen und tauschten sich mit den Schulleitungen der Berufsbildenden Schulen Soltau und Walsrode sowie mit den Elternvertretungen aus.   

Die Tische standen auch für diese Gesprächsrunde weit auseinander – so wie es die Hygienekonzepte für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs vorsehen. Abstandsregeln sind jedoch nicht die einzigen Herausforderungen. „Für Schulen gibt es nun schon seit drei Monaten keinen Normalbetrieb“, wissen Klingbeil und Zinke: Lernen von zu Hause, kleine Lerngruppen, Umgang mit Risikogruppen. Der Bundes- und der Landtagsabgeordnete waren an die BBS Soltau gekommen, um über diese Herausforderungen zu sprechen. „Schulen, Eltern und Schülerinnen und Schüler brauchen für die kommenden Wochen klare Perspektiven – auch in Hinblick auf Prüfungen und die Fortsetzung von Ausbildungen“, betonten beide.

Bestehendes Bergbaurecht verhilft Unternehmen zum Betretungsrecht für ehemalige Bohrstelle „Wisselshorst Z1“ Zum heute bekannt gewordenen Ergebnis des Streitentscheids des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie zugunsten eines Unternehmens für die ehemalige...

 Zweiter Nachtragshaushalt ist niedersächsisches Kraftpaket gegen die Corona-Krise

Wie Sebastian Zinke aus Hannover berichtet, hat die Landesregierung am Dienstag ihren Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltes zur Bekämpfung des Coronavirus und der Bewältigung der Folgen der Pandemie vorgestellt. Dazu erklärt der heimische Landtagsabgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Zinke: „Auch nach mehreren Monaten stellen wir fest, dass die Corona-Pandemie unser Land weiterhin in Atem hält. Wir konnten durch die ergriffenen Maßnahmen und Beschränkungen der sozialen Kontakte eine schlagartige Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindern und wollen jetzt durch gezielte Investitions- und Konjunkturprogramme in unserem Bundesland die Wirtschaft stabilisieren, Insolvenzen und Arbeitslosigkeit verhindern sowie den Weg in eine neue Normalität ebnen.“

Bereits im März hatte der Niedersächsische Landtag einen ersten Nachtragshaushalt mit einem Gesamtvolumen von zusätzlichen 4,4 Milliarden Euro und einem erhöhten Bürgschaftsrahmen auf den Weg gebracht. „Der zweite Nachtragshaushalt, den wir im Juli-Plenum beschließen wollen, stellt ein niedersächsisches Kraftpaket gegen die Corona-Krise und ihre folgenschweren Konsequenzen. Gezielt wird Niedersachsen in die Bereiche der Prävention und Vorsorge investieren, mit weiteren Sonderprogrammen und Soforthilfen insbesondere unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen unterstützen sowie wichtige Zukunftsinvestitionen im Bereich der Infrastruktur und der Nachhaltigkeit tätigen. Insgesamt werden hierfür 8,4 Milliarden Euro bereitgestellt.“

Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil, der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke und Walsrodes Bürgermeisterin Helma Spöring haben sich im Weltvogelpark ein Bild von den Herausforderungen für Tierparks du Zoos durch die Corona-Pandemie gemacht. Mit Mitgliedern der Geschäftsführung diskutierten die Politikerin sowie Politiker dabei auch Lösungsansätze für die kommende Zeit.

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus hätten auch den Weltvogelpark stark getroffen, so Geschäftsführer Javier Gimeno Martinez und Director Marketing & Commercial Janina Ehrhardt. Die Einnahmeverluste durch ausbleibende Gäste seien jedoch nicht so stark, wie man befürchtet habe. Man habe 30 Prozent weniger Gäste als vor Corona prognostiziert, so Gimeno Martinez.