Der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aus Walsrode begrüßt die Förderung des Landes ausdrücklich: „Auf weiterhin hohem Niveau investiert die SPD-geführte Landesregierung in den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in unserem Bundesland, stärkt Stadtkerne sowie Stadtzentren und investiert in die Infrastruktur in urbanen und ländlichen Regionen.“

„Mit dem dritten Durchgang des Investitionsprogramms für kleine Kultureinrichtungen setzt die Landesregierung die bewährte und stark nachgefragte Förderung kleinerer Investitionsvorhaben überwiegend ehrenamtlich geführter Kultureinrichtungen in Niedersachsen fort.“ berichtet Sebastian Zinke aus Hannover. Dank eines Beschlusses des Niedersächsischen Landtags stehen hierfür erneut Mittel in Höhe von 2,5 Mio. Euro zur Verfügung. Für kleinere Projekte in einem Volumen von 1.000 bis 25.000 Euro sind wie im Vorjahr die Landschaften und Landschaftsverbände zuständig. Sie legen die Antragsstichtage in eigener Verantwortung fest und stehen den kulturellen Einrichtungen bei der Antragsberatung hilfreich zur Seite, heißt es aus dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur.

 – Schülerinnen und Schüler profitieren in Corona-Zeiten von Digitalisierung

Wie am Freitag vergangener Woche vom Niedersächsischen Kultusministerium bekanntgegeben wurde, erhalten niedersächsische Schülerinnen und Schüler digitale Endgeräte zur Ausleihe. Hierfür ist ein Finanzvolumen von 47 Millionen Euro für benachteiligte Teile der Schülerschaft vorgesehen. „Wer sich für den schulischen Kontext kein Tablet oder Notebook leisten kann, profitiert nun von der Förderung seitens der Landesregierung“, so Sebastian Zinke, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Alle Schülerinnen und Schüler müssen von der Digitalisierung gleichermaßen profitieren und daran teilhaben“, so Zinke weiter.

FAQ zu den Änderungen „Niedersächsischen Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie“

Nachfolgend finden Sie Erläuterungen zu den aktuellen Änderungen

Aufgrund der aktuellen Situation in Niedersachsen, finden Sie nachfolgend verschiedene Informationen und Ansprechpartner zum Thema “Coronavirus”.

Insbesondere aber gilt: Wenn nicht zwingend erforderlich, bleiben Sie zuhause und vor allem gesund!

Coronavirus: Informationen für Unternehmen Um die Auswirkungen der Corona-Krise auf niedersächsische Unternehmen abzumildern, will die Landesregierung kurzfristig Förderprogramme auf den Weg bringen. Bei der NBank wird daher gegenwärtig ein Kredit-Programm (bis 50.000...

Mobilisierung von 4,4 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Coronakrise  ist unumgänglich- Unternehmen brauchen jetzt den Schutzschirm des Staates „Die Bereitstellung von 1,4 Milliarden Euro zur Stützung des Gesundheitswesens und der Wirtschaft sowie die Erhöhung des...

Der größten Stadt im Landkreis stünde ein eigener Präventionsrat gut zu Gesicht Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Vogelpark-Region im Rat der Stadt Walsrode, Hans-Henning Meyer, besuchte der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke den neuen Leiter des...

Bereits im Januar folgte der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke der Einladung der Landberatung Fallingbostel e.V. und der Agrar & Umwelt Ingenieur-Kontor GmbH, die im Heidekreis die Beratung in den Wasserschutzgebieten durchführt. Er informierte sich über die Herausforderungen, die die landwirtschaftlichen Betriebe durch die neuen Düngeauflagen zu bewältigen haben.

Insbesondere die Ausweisung der Roten Gebiete und die in diesen Gebieten geplante Reduzierung des Düngebedarfs um 20 % sehen die Beraterinnen und Berater kritisch.

„Das Unverständliche bei der Ausweisung ist die Tatsache, dass bei Messungen in einer Region lediglich eine von mehreren Messstellen erhöhte Werte zeigen muss und dadurch die ganze Region als `Rotes Gebiet` ausgewiesen wird.“ zeigt sich die Landberatung ohne Verständnis zu diesem Vorgehen. Zinke fasst zusammen: „Somit erscheinen große Gebiete im Heidekreis als belastet, obwohl es lediglich bei einer oder wenigen Messstellen zu erhöhten Werten kommt. Leider wird in dieser Betrachtung auch nicht differenziert, wodurch die erhöhten Werte zustande kommen.“

Die Gründe, warum man in die Obdachlosigkeit gerät, sind so unterschiedlich und vielfältig wie die einzelnen Menschen selbst. Die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zeigte bisher überwiegend, dass die Obdachlosigkeit eher ein Problem in Ballungszentren sei. Davon, dass...

Die Niedersächsische Landesregierung startet ein Programm gegen die niedrige Unterrichtsversorgung im Heidekreis. Ein vom Niedersächsischen Kultusministerium initiiertes Sonderprogramm „Starke Sek I-Schulen“ geht jetzt in die konkrete Umsetzung. Ziel ist es, in landesweit fünf Modellregionen beispielhaft Maßnahmen zu erproben, um die Attraktivität der Haupt-, Real- und Oberschulen zu steigern. Der Heidekreis ist laut dem Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke als eine von nur fünf Regionen landesweit ausgewählt worden. 

Nachdem Zinke sich vielfach in Gesprächen mit Schulleitungen im Heidekreis über die Unterrichtsversorgung informiert hat, sieht er es als gutes Zeichen, dass der Heidekreis jetzt als Modellregion ausgewählt wurde. „Ich freue mich, dass die Landesregierung unseren Landkreis inzwischen gut im Blick hat. Die Lehrkräfteversorgung ist besonders in ländlichen Regionen Niedersachsens nicht zufriedenstellend. Das habe ich auch immer wieder im Heidekreis erfahren müssen. Einige Umstände konnten nach stetem Druck zwar verbessert werden, zufriedenstellend ist die Situation aber noch nicht“ beschreibt Sebastian Zinke die bisher erzielten Ergebnisse. „Im Rahmen des Programms „Starke Sek I-Schulen“ können in Zusammenarbeit mit den Schulträgern und bestehenden Bildungsregionen neue Ideen entwickelt, vorhandene Projekte intensiviert und gemeinsam Maßnahmen erprobt werden, um die Gewinnung von Lehrkräften an diesen Schulen zu unterstützen“, so Kultusminister Grant Hendrik Tonne in Hannover. Zinke wertet dies zumindest als Teilerfolg „Für den Sek I-Schulen im Heidekreis wird es durch das Projekt nun Instrumente geben, über welche der Lehrermangel aktiv angegangen werden kann und langfristig die Situation an den Schulen verbessert“.

Zinke: Konkrete Maßnahmen beschlossen – Gesetzentwurf wird in Bundesrat eingebracht

Der Niedersächsische Landtag hat konkrete Maßnahmen beschlossen, um dem Gesundheits- und Trinkwasserschutz Vorrang vor den Interessen der Erdgas- und Erdölförderung zu geben: „Das ist eine gute und richtige Vorgehensweise – Schritt für Schritt im unmittelbaren Bürgerinteresse. Die Landesregierung macht damit deutlich, dass sie sich wirklich und nachhaltig wirksam für die Menschen in den Regionen einsetzt, in denen Erdgas- und Erdölförderung stattfindet“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke.

Der SPD-Politiker erklärte, Niedersachsen werde über den Bundesrat einen Gesetzentwurf einbringen, wonach künftig alle Erdgas- und Erdölbohrungen unabhängig von Fördermenge und -tiefe einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogen werden müssten. Bis auf Bundesebene das Recht entsprechend geändert sei, gelte seit dem 16. Dezember eine Übergangsregelung für Wasserschutzgebiete: Diese führe in Niedersachsen de facto zu einer Pflicht für Umweltverträglichkeitsprüfungen, erläutert der Abgeordnete Sebastian Zinke.

„Am Dienstag beschlossen die Landtagsfraktionen von SPD und CDU, wie der Vorrang des Gesundheits- und Trinkwasserschutzes vor der Erdgasförderung durchgesetzt werden soll. Die Landesregierung wird aufgefordert, zeitnah wirksame Maßnahmen vorzulegen, wie die Bevölkerung künftig geschützt werden soll. Der Fraktionsbeschluss wird am kommenden Montag, 2.12. in den öffentlich tagenden Umweltausschuss des Landtags eingebracht und soll Mitte Dezember im Landtagsplenum beschlossen werden.“ berichtet der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aus Hannover. 

Zinke erklärt: „Der heutige Beschluss der Fraktionen ist ein wichtiger Schritt nach vorn. Mir kommt es darauf an, dass die Landesregierung eine Vervielfachung des bisher viel zu geringen Mindestabstands von 100 bis 200 Meter von Erdgasförderstätten zur Wohnbebauung prüft. Im Entschließungsantrag fordern wir von der Landesregierung zum anderen eine Initiative mit dem Ziel, die Sicherheit aller bestehenden Erdgas- und Erdölbohrplätze zu erhöhen, für ein repräsentatives Monitoring der dort entstehenden Emissionen zu sorgen und die Messwerte öffentlich zugänglich zu machen.

Museen, Theater, Kulturvereine – insbesondere in den ländlich geprägten Regionen Niedersachsens sichern kleine Kultureinrichtungen die kulturelle Infrastruktur und Teilhabe. Deshalb unterstützt das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur diese...

Online-Redaktion der Kooperativen Gesamtschule Schwarmstedt macht sich fit für das Novemberplenum
Politikcoaching mit Paten Sebastian Zinke  – Vierköpfiges Team bereitet sich auf drei spannende Plenartage vor

Für vier Zehntklässler der Kooperativen Gesamtschule (KGS) Schwarmstedt heißt es demnächst: Plenarsaal statt Klassenzimmer, Laptop statt Schulbuch. Der Anlass: Vom 19. bis 21. November 2019 sind Lara Kennedy (15), Yanik Möller (16), Moritz Reusch (15) und Lara von Löwis of Menar (15) von der Wilhelm-Röpke-Schule als Online-Redaktion im Landtag unterwegs, um live aus dem Plenum zu berichten. Die Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online e. V. ermöglicht mit dem Projekt „Landtag-Online“ diese Form des Politikunterrichts.

„Gründungsprämie“ – Anträge ab sofort möglich

Die Landesregierung hat am Mittwoch die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen angekündigt.

„Wir wollen mit dieser Prämie in Höhe von 10.000 Euro erreichen, dass in Niedersachsen mehr Handwerksbetriebe gegründet werden oder leichter eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für bereits existierende Betriebe gefunden werden kann“, erklärt der SPD-Abgeordnete Sebastian Zinke.

„Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind kleine und mittlere Handwerksbetriebe ein wichtiger Teil der niedersächsischen Wirtschaft, nicht zuletzt, weil sie einen wertvollen Beitrag zur Berufsausbildung in unserem Bundesland leisten“, so der Abgeordnete Zinke.

Förderprogramm von Bund und Land für IT-Infrastruktur an Schulen gestartet

„Für unsere Schulen im Heidekreis stellen diese Investitionen aus Bundes- und Landesmitteln, auf dem Weg in Richtung Bildung der Zukunft, einen wichtigen Meilenstein dar. Unser Ziel ist es, für alle unsere Schülerinnen und Schülern eine bestmögliche Vermittlung von Digital- und Medienkompetenzen zu erreichen und sie fit für die Zukunft zu machen“, sind sich die hiesigen SPD-Abgeordneten Sebastian Zinke und Lars Klingbeil einig.

Der DigitalPakt Schule in Niedersachsen hat zum Ziel, die Chancengleichheit auf eine digitale Bildung im ganzen Land zu fördern. Deshalb sollen die Fördermittel von Bund und Land gleichmäßig und gerecht auf die niedersächsischen Schulträger und damit auf deren Schulen verteilt werden.

Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1.1.2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, dieser Betrag wird bis zum Jahr 2021...

Der Umgang in Vereinen mit der DSGVO, die Hürden im Vereinsalltag und viele offene Fragen brachte rund 50 interessierte Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen aus dem Heidekreis nach Dorfmark. Als kompetente Ansprechpartnerinnen waren die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen Barbara Thiel und ihre Referentin Catrin Peter zu Gast bei Sebastian Zinke. Den zahlreichen Fragen aus dem Publikum konnten die fachlich versierten Gäste ausführlich beantworten und nahmen sich ausreichend Zeit, um anhand von Beispielen die teilweise recht komplexen Gesetzesauslegungen und deren Bedeutung für die Vereinsarbeit zu erläutern.

Im Nachgang zu dieser Veranstaltung finden Sie, weiter unten in diesem Artikel, weiterführende Informationen zum Thema DSGVO in Vereinen, die von der Landesbeauftragten zur Verfügung gestellt werden.

Unterwegs mit der Niedersächsischen Landjugend in Wietzendorf, Rethem und Riepe

Vom 23. – 26. Mai fand die 72-Stunden-Aktion der Niedersächsischen Landjugend statt. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Alena Kastens, dem Vorstandsmitglied Marten Eggers und der Bildungsreferentin Anne Dörgeloh, besuchte Sebastian Zinke die Ortsgruppen Wietzendorf, Rethem und Klein FrieBomWo während der Aktion.

So unterschiedlich die einzelnen Aufgaben waren, hatten alle eines gemeinsam: Das ehrenamtliche Engagement und den festen Willen, die gestellte Aufgabe zu meistern. „Mit viel Ehrgeiz arbeiten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an individuellen gemeinnützigen Aufgaben, die ihrem Dorf und der Dorfgemeinschaft zugutekommen. Die Jugendlichen sind ganz offensichtlich mit Herzblut dabei und dem festen Willen, die ihnen gestellte Aufgabe umzusetzen. Alle zusammen, in einem starken Team.“ freut sich Sebastian Zinke über das Engagement der Landjugend in seinem Wahlkreis.

Kommunen im Heidekreis erhalten über vier Millionen Euro aus Fördermitteln Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5...

Am Donnerstag hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben.

Sebastian Zinke lädt Schülerinnen und Schüler in den Niedersächsischen Landtag ein

Der Abgeordnete Sebastian Zinke lädt Schülerinnen und Schüler aus seinem Wahlkreis zur Teilnahme am diesjährigen „Zukunftstag“ der SPD-Fraktion in den Niedersächsischen Landtag ein. Aufgrund einer Terminüberschneidung mit der Plenarsitzung des Landtags am 28.03.2019 findet der Zukunftstag der SPD-Fraktion in diesem Jahr am Donnerstag, den 25. April 2019 statt.

Teilnehmende SchülerInnen können für diesen Termin von der Schule freigestellt werden und sind versichert. „Wir organisieren für diesen Tag ein Planspiel, bei dem die Jugendlichen den Tag eines oder einer Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags lebendig und hautnah nachempfinden können“, erklärt Sebastian Zinke.

Nach zahlreichen Hinweisen und Anfragen an die zuständigen Behörden, wandte sich die Grundschulleiterin Sybille Jäger aus Walsrode an den Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke und Rudi Willnat von der Verkehrswacht Walsrode, um gemeinsam die auf den ersten Blick eher einfache Ampelschaltung für Fußgänger im Bereich Übergang Lange Straße / Hannoversche Straße und Dreieck Brückstraße / Moorstraße selbst zu testen.

Vor Ort wurde schnell festgestellt, dass die Grünphasen für Fußgänger und Radfahrer nach wie vor ein hohes Gefahrenpotential in sich bergen, das nun schnellstmöglich abgestellt werden muss. Hierzu hat sich der Abgeordnete Sebastian Zinke schriftlich an den Verkehrsminister des Landes Bernd Althusmann gewandt und entsprechende Abhilfe gefordert.

Kommunen und Vereine können ab sofort Anträge stellen! SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die Landesregierung in den Jahren 2019 bis...