Sebastian Zinke
Niedersächsischer Landtagsabgeordneter für den Heidekreis
Geboren wurde ich als ältester Sohn einer kinderreichen Familie 1981 in Walsrode. Meine Mutter war bis zum Ende meiner Schulzeit als Hausfrau bei der Familie, mein Vater ist als Tierpfleger im Weltvogelpark tätig. Heute habe ich insgesamt acht Geschwister. Ich kenne daher die Herausforderungen, vor denen Familien heute stehen, sehr genau. In der großen Familie mit geringem Einkommen habe ich gelernt wie es ist, mit wenig auskommen zu müssen und zu teilen.
Für den Wahlkreis …
Bis zu 800.000 Euro: Land unterstützt Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz
Antragsfrist endet zum 31.05.2021
Wie der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke mitteilt, unterstützt das Land Hilfsorganisationen, deren Mitwirkung im Katastrophenschutz durch die Corona-Pandemie bedroht ist. Diese haben weiterhin die Möglichkeit, bis zum 31. Mai 2021 einen Antrag auf Einmalzahlung in Form einer Billigkeitsleistung zu stellen. Zinke verweist auf Innenminister Boris Pistorius, der sich gemeinsam mit der SPD Landtagsfraktion hierfür eingesetzt hat. In enger Abstimmung mit den Hilfsorganisationen, dem Niedersächsischen Finanzministerium und dem Niedersächsischen Landesrechnungshof wurde die Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen mit dem Ziel konzipiert, die Folgen der Corona-Pandemie für die Hilfsorganisationen einzudämmen.
Minister Pistorius sagt: „Wir alle arbeiten seit vielen Monaten intensiv an der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Wir sind dankbar für den Einsatz unserer vielen verlässlichen Partnerinnen und Partner, insbesondere auch im Bereich des Katastrophenschutzes. Ich weiß, dass in den Hilfsorganisationen rund um die Uhr auch von vielen Ehrenamtlichen für unsere Gesellschaft unverzichtbare Arbeit geleistet wird. Aber genau wie bei Privatunternehmen gibt es auch Hilfsorganisationen, deren Liquidität durch die Krise leidet.“ Sebastian Zinke betont die Aufgabe des Landes, dass diese Einheiten und Einrichtungen finanziell unterstützt werden: „Es sollen schnelle und unbürokratische Hilfe angeboten werden, damit wir uns auch in Zukunft auf unsere Partner im Katastrophenschutz verlassen können.“
Corona-Stufenplan 2.0
Kabinett beschließt Stufenplan 2.0 – gute Perspektiven für Menschen, Institutionen und Betriebe in Niedersachsen
„Erhöhtes Infektionsgeschehen in einer Inzidenz zwischen 10 und 35“, „hohes Infektionsgeschehen zwischen 35 und 50“ und „starkes Infektionsgeschehen zwischen 50 und 100“ – diese drei Stufen enthält der am (heutigen) Montag von der Landesregierung beschlossene Stufenplan 2.0. Er zeigt auf, welche weiteren Lockerungen bei einem kontinuierlichen weiteren Absinken der Zahl der Neuinfektionen in den unterschiedlichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen zu erwarten sind. Bei einer Inzidenz größer als 100 gilt § 28b IfSG. Die bisherigen Stufen >100 und >200 entfallen daher im Landes-Stufenplan.
Den aktuellen Stufenplan finden Sie nachfolgend zum Download:
Zoohilfen sind angekommen
Blicke gehen optimistisch in die Zukunft
Wie vielerorts zu dieser Zeit öffneten die hiesigen Tierparks unter Pandemiebedingungen wieder ihre Tore für ihre Gäste. Diese Zeit nutze der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke, um sich über die Situation vor Ort und die Perspektiven zu erkundigen. Gemeinsam mit dem Landratskandidaten Jens Grote, besuchte Zinke den Serengeti Park in Hodenhagen und den Weltvogelpark in Walsrode. Bereits im letzten Jahr hatte Sebastian Zinke zahlreiche Anfragen aus verschiedenen Tierparks zum Thema Unterstützungsleistungen während der Corona-Pandemie und konnte hier bereits erfolgreich vermitteln.
Dass die Tipps, Hilfestellungen und Vermittlungen dabei geholfen hatten sich im Fördermittel-Dschungel der Pandemie-Hilfen zurecht zu finden und nicht zuletzt durch die zusätzliche 20 Millionen Euro schwere „Zoohilfe“ der Landesregierung in Niedersachsen, für das sich die SPD-Landtagsfraktion stark gemacht hatte, bestätigten Fabrizio Sepe vom Serengeti Park Hodenhagen sowie Javier Gimeno vom Weltvogelpark Walsrode. Die Mittel der Landesregierung sind angekommen, so die Information an den Landtagsabgeordneten Zinke und konnten unter anderem die notwendigen Tierhaltungskosten abmildern.
Diskussion zum Kita-Gesetz
Der Entwurf der Landesregierung zur Novellierung des Kindertagesstättengesetzes in Niedersachsen war Grund, dass der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke viele Briefe, E-Mails, Anrufe und Terminanfragen von Erzieherinnen und Erziehern sowie Einrichtungen und Verbänden aus dem Heidekreis erhielt. Das derzeit geltende Gesetz, in dem die Regeln für Kindergärten, Krippen und Horte zusammengefasst sind, stammt in seiner Grundform noch aus dem Jahr 1993. Die heutigen Anforderungen an die genannten Einrichtungen sind andere als zu Beginn der 1990er Jahre. Kindertagesstätten sind heute nicht nur Betreuungs- sondern insbesondere Bildungseinrichtungen. Entsprechend hoch sind die Erwartungen aller Betroffenen an eine Neufassung des Gesetzes. Diese Erwartungen sind mit dem ersten Entwurf enttäuscht worden. Um mit den Betroffenen direkt in den Austausch zu kommen, organisierte der Abgeordnete Zinke einen Videoaustausch, für den er ebenfalls den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, gewinnen konnte. Mit rund 50 Personen ging es nach einer kurzen Einführung von Politze in einen regen Austausch.
Mitmachen! Digitaler Zukunftstag am 22. April
Der niedersächsische Zukunftstag für Mädchen und Jungen findet in diesem Jahr ausschließlich digital statt. Auch die SPD-Landtagsfraktion bietet am 22. April digitale Einblicke in die Arbeit der Landtagsabgeordneten. Schüler*innen aus dem Heidekreis können dabei sein.
„Trotz Corona-Pandemie wollen wir auch in diesem Jahr unsere Tür für junge Menschen öffnen und zeigen, wie Landespolitik funktioniert. Interessierte Schülerinnen und Schüler bekommen am Zukunftstag per Video-Konferenz einen Eindruck davon, wie der Arbeitsalltag rund um den Landtag aussieht“, erklärt der Landespolitiker Sebastian Zinke.
Wichtiger Schritt nach vorn – Keine neuen Erdgasbohrungen in Wasserschutzgebieten
Auf die in dieser Woche getroffene Vereinbarung zwischen der Landesregierung, den Wasserverbänden, den Sozialpartnern und der Erdgas- und Erdölförderindustrie zu mehr Trinkwasserschutz in Wasserschutzgebieten macht der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aufmerksam: „Die durch Umweltminister Olaf Lies erreichte Zusage der Förderindustrie keine neuen Bohrungen in Wasserschutzgebieten zu beantragen, ist ein wichtiger Schritt nach vorn zu mehr Trinkwasserschutz. Schließlich liegen mehr als ein Drittel der niedersächsischen Erdgasreserven unter Wasserschutzgebieten.“
Bereits vor Bekanntwerden dieser Vereinbarungen, wandte sich Zinke an den Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), um sich nach dem Sachstand der Explorationsvorhaben im Heidekreis zu erkundigen. Demnach seien, so Zinke, bisher keine weiteren Anträge für Bohrungen eingereicht worden und auch zu den Standorten Wisselhorst Z1 und Dorfmark Z2 gebe es keinen neuen Sachstand. Im Bereich Wisselshorst Z1 laufen nach Auskunft der LBEG die Umweltverträglichkeitsprüfungen. Für den Bereich Dorfmark Z2 bekam Zinke die Information, dass der Antragsteller der Umweltverträglichkeitsprüfung im Februar das LBEG gebeten hat, den Antrag vorerst ruhen zu lassen. Dem ging voraus, dass seitens des LBEG angeforderte Stellungnahmen zum Antrag nicht eingereicht wurden.
Weitere Regionen aus dem Heidekreis in Dorfentwicklungsprogramm aufgenommen
Wie der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aus Hannover mitteilt, sind in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen weitere Orte aus dem Heidekreis aufgenommen worden. Insgesamt befinden sich laut Zinke nun 245 Dorfentwicklungsverfahren mit insgesamt 842 Dörfern in dem Programm, das eines der zentralen und auch beliebtesten Förderinstrumente für die ländlichen Räume ist.
Aufgenommen wurden laut Zinke Dörfer, Orts- und Siedlungsteile der Stadt Rethem und in der Gemeinde Frankenfeld sowie der Gemeinde Wietzendorf.
Zinke zeigt sich erfreut: „Mit der Aufnahme der neuen Regionen wird das Dorfentwicklungsprogramm im Hinblick auf die neue EU-Förderperiode und mit Blick auf den GAK-Sonderrahmenplan fortgeschrieben. Lebendige Dörfer sind ohne eine starke Gemeinschaft und eine gemeinsame Zukunftsperspektive nicht denkbar. Es braucht engagierte Akteure mit guten Ideen – genau diese werden mit der Förderung unterstützt!“
Fördermittel für einen anderen HKK Standort wird es nicht geben
Risiko gar kein Krankenhaus im Heidekreis!
“Ich komme zu dieser Einschätzung, weil sich die Rahmenbedingungen für die Krankenhausversorgung in Niedersachsen gerade gewaltig ändern!“ Der Niedersächsische Landtag habe eine Enquetekommission mit dem Titel “Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ eingesetzt, die Vorschläge erarbeitet hat, wie Gesundheitsversorgung in Niedersachsen zukünftig aussehen soll. Mit am Tisch haben nicht nur Landtagspolitiker:innen gesessen, sondern auch Vertreter:innen von Krankenkassen, Ärztekammer, Krankenhausgesellschaft, den Kommunen sowie externe Gesundheitsexperte:innen. Der Bericht dieser Kommission ist in der letzten Woche vorgestellt worden und wird in der kommenden Woche von Landtag abschließend beraten. Im Ergebnis schlägt die Kommission in Ihrem Bericht u.a. eine Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen vor: die 170 Krankenhäuser im Land sollen neu strukturiert und in drei Stufen unterteilen werden: Grundversorger, Schwerpunktversorger und Maximalversorger. Als letztere gelten bisher nur die Medizinische Hochschule Hannover und die Universitätsmedizin Göttingen. Künftig sollen es aber sieben sein, indem Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, demnächst Georgsheil in Ostfriesland und Rotenburg (Wümme) hinzukommen.
Heidekreis ist Erprobungsstandort für Fahrzeuge zur Waldbrandbekämpfung
Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke zeigte sich sichtlich erfreut darüber, dass der Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, persönlich ein neues Waldbrandtanklöschfahrzeug an den Heidekreis übergeben konnte. Dem vorausgegangen waren bereits schwierige Verhandlungen für den Nachtragshaushalt im vergangenen Jahr, wie Sebastian Zinke schildert: „Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich aufgrund der sich häufenden Wald- und Vegetationsbrände in Niedersachsen dafür stark gemacht, zusätzliche Mittel für den Brand- und Katastrophenschutz bereit zu stellen, um notwendige technische Ausrüstung und spezielle Fahrzeuge anschaffen zu können. Die jetzige Erpobungsphase im Heidekreis wird maßgeblich zur weiteren qualitativen Entwicklung in ganz Niedersachsen beitragen.“
Pistorius: „Der Klimawandel lässt unsere Wälder austrocken, die Waldbrandgefahr steigt von Jahr zu Jahr. Die Beschaffung neuer Löschfahrzeuge ist ein notwendiger Schritt für einen zu-kunftsfesten Brand und Katastrophenschutz in Niedersachsen“